By Andreas Busse
Vorliegende Arbeit uber das Depotstimmrecht der Banken deckt sich im wesent lichen mit einer Dissertation des Verfassers, welche von der juristischen Fakultat der Friedrich-Alexander-Universitat in Erlangen angenommen wurde. Hieraus ergab sich die Notwendigkeit, das geltende Recht in den Vordergrund zu ste lien und Betrachtungen de lege ferenda nur am Rande anzuste rooster. Andererseits wurde versucht, die mit dem Institut des Depotstimmrechtes zusammenhangenden Rechtsprobleme nicht in abstracto zu behandeln, sondern sie aus der Rechtswirklic- keit zu entwickeln und die gefundenen Losungen an dieser Wirklichkeit zu messen. Hierdurch hofft der Verfasser auch einen Beitrag fur die augenblickliche Diskussion uber das neue Aktiengesetz geleistet zu haben. Ein besonderes Anliegen ist es mir, meinem verehrten Lehrer, Herrn Prof. Schnorr von Carlsfeld, fur seine Anregungen und seine Forderung zu danken. Dr. Andreas Busse Inhaltsverzeichnis Seite Abkurzungsverzeichnis eleven I. Einleitung thirteen Ir. Das Verhaltnis der deutschen Banken zur Industrie 20 1. Der deutsche und der englische Banktypus . . .
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Die Entwicklung von Techniken und Technologien battle im geschichtlichen Verlauf im wesent lichen ein Ergebnis gesellschaftlicher Prozesse und ökonomischer Konstellationen. Die sogenann ten Triumphe der Technik, gemeint sind die Ergebnisse der angewandten Naturwissenschaften, haben zu allen Zeiten Hoffnungen und Ängste geweckt.
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Wenn Kinder und Jugendliche körperlich chronisch krank sindEtwa 15 % der Kinder und Jugendlichen sind chronisch körperlich krank und/oder weisen körperliche oder sensorische Behinderungen auf. Diese Erkrankungen und Behinderungen beeinflussen nicht nur die körperliche Funktionsfähigkeit, sondern sie haben auch Auswirkungen auf zahlreiche Aspekte der psychosozialen Entwicklung, wie etwa auf den schulischen Erfolg, die Beziehungen zu Gleichaltrigen, den Gewinn von Unabhängigkeit von den Eltern sowie die psychische Gesundheit.
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58 über ein Inventarvermögen von 888 3 Mill. DM verfügten 61), sind GrUndungen deutscher und zum Teil auch ausländischer Banken, in deren Besitz sie sich auch heute noch befinden 62). Da die Aktionärsrechte - insbesondere die Stimmrechte - der in 57) Eigentumsstatistik, S. 8, 16. 58) Eigentumsstatistik, S. 8. 59) Die Bezeichnung .. Stückekonto" für den Anspruch des § 15 DepG auf Lieferung von Wertpapieren der Art und Zahl nach hat sich zwar in der Praxis durchgesetzt, ist jedoch nicht klar. Besser ist der Ausdruck ..
11) Somary, S. 285, hat diese Wechselwirkung erkannt, wenn er schreibt: .. Anlagekredit und Konsortialgeschäft, Börsenemission und Effektenkommissionen, Bankplacement und IndustriekontrOlle stehen bei den Banken des deutschen Systems in engem Zusammenhang... sen gewUnschten Einfluß einräumt. Oft reicht auch die Gläubigerposition der Bank aus, um sich diesen Einfluß zu sichern. Häufig jedoch ist jene BereitWilligkeit nicht vorhanden und sind die DruckmögUchkeiten aus der Gläubigerstellung heraus zu gering.
Eine weitere Möglichkeit fUr die Banken, den Aufsichtsrat auch gegenüber dem durch das Aktiengesetz von 1937 so stark gemachten Vorstand durchzusetzen, liegt in dem Depotstimmrecht. Der Vorstand ist in vielfacher Hinsicht - unmittelbar und mittelbar - auf die Stimmenmacht der Banken angewiesen. Unmittelbar braucht er diese Stimmenmacht und damit den Konsens der Banken, zu einer ganzen Reihe von BeschlUssen, die fUr die Geschäftspolitik der Gesellschaft von weitreichender Bedeutung sind. Erwähnt seien nur die Maßnahmen der KApitalerhöhung (§§ 175, 182, 160, 169 AktG), Verschmelzungen (§§ 234, 247 AktG), AbschlUsse- und Gewinngemelnschaftsverträgen (§ 256 AktG), Satzungsänderungen (§ 146 AktG) , kurz alle jeneBeschlüsse, zu denen eine qualifizierte Mehrheit der 66) Einige Beispiele, in denen die Banken ihre Aufsichtsräte abberufen haben, und zwar mit einem stets durchschlagenen Erfolg, nennt Hagemann, S.